Risikogruppen und Arbeitspflicht bei Corona
Mit dem Rückgang der Corona-Fallzahlen und den Lockerungen der Kontaktbeschränkungen verschiebt sich der Fokus der Pandemiebekämpfung in Deutschland von allgemeinen Kontaktbeschränkungen hin zu einer Isolation von infizierten Personen und einem effektiven Schutz der sogenannten Risikogruppe. Dies kann für die Parteien eines Arbeitsverhältnisses zu bisher nicht abschließend geklärten, rechtlichen Fragestellungen führen.
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Quarantäne-Anordnung
Ist der Arbeitnehmer infolge einer Quarantäne-Anordnung gehindert seine Arbeitsleistung zu erbringen, sieht § 56 IfSG einen Entschädigungsanspruch vor. Wird ein Arbeitnehmer positiv des Coronavirus getestet, erhält er vom zuständigen Gesundheitsamt die...
mehr lesenRechtsprechung zur Arbeitszeiterfassung
Der Europäische Gerichtshof hat in seiner viel beachteten Rechtsprechung zur Arbeitszeiterfassung vom 14. Mai 2019 (C-55/18 Federación de Servicios de Comisiones Obreras (CCOO) ./. Deutsche Bank SAE) entschieden, dass die Mitgliedstaaten gemäß Art. 31 Abs. 2 der...
mehr lesenUrlaub im Risikogebiet – Arbeitsrecht
Die Corona-Pandemie hält die Welt nach wie vor fest im Griff, doch wie wirkt sich der Urlaub im Risikogebiet auf das Arbeitsrecht aus? Gerade aus dem Ausland werden fast täglich neue Infektionshöchststände gemeldet. Dabei sind gerade typische Urlaubsziele deutscher...
mehr lesenMassenentlassungsanzeige nach §17 KschG
Angesichts der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie und der sich abzeichnenden Rezession werden viele Unternehmen in den nächsten Monaten nicht umhinkommen, Arbeitsplätze in ihren Betrieben abzubauen und die Regelungen zur Massenentlassungsanzeige nach...
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Auskunftsanspruch gemäß §615 S.2 BGB
Bei einem Auskunftsanspruch gemäß §615 S.2 BGB kann der Arbeitnehmer einen Anspruch auf Annahmeverzugslohn geltend machen, dann muss er sich gemäß §615 S.2 BGB den Wert desjenigen anrechnen lassen, was er infolge des Unterbleibens der Dienstleistung erspart oder durch...
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Urlaubsrecht in Zeiten der Corona-Pandemie
Das Urlaubsrecht ist gerade in Zeiten der Corona-Pandemie von großer Bedeutung. Die weltweite Ausbreitung des Corona Virus hat zur Folge, dass eine Vielzahl von Arbeitnehmern in diesem Jahr auf den geplanten Sommerurlaub im Ausland verzichten werden. Diese...
mehr lesenEuroparechtswidrigkeit von Mehrarbeitszuschlägen
Das Bundesarbeitsgericht (Beschluss vom 17. Juni 2020 - 10 AZR 210/19) hat dem Europäischen Gerichtshof die Frage nach der Europarechtswidrigkeit von Mehrarbeitszuschlägen nach § 4.1 des iGZ-Manteltarifvertrages wegen der Vereinbarkeit mit Art. 31 Abs. 2 der Charta...
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Werkverträge in Fleischindustrie
Nach den Corona-Ausbrüchen in verschiedenen deutschen Schlachtbetrieben regt sich zunehmend Kritik an den Zuständen und den Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie. Im Fokus steht dabei insbesondere der oft undurchsichtige Einsatz von Subunternehmern. Je nach...
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Kündigung und Freistellung
Die ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber bringt häufig das Bedürfnis, den Arbeitnehmer bis zum Ablauf der Kündigungsfrist von seiner Pflicht zur Erbringung der Arbeitsleistung freizustellen. Neben dem Zweck, den Arbeitnehmer bis zum...
mehr lesenTarifvertrag iGZ: Arbeitszeitkonto
Der iGZ hat sich mit den Mitgliedsgewerkschaften des DGB in einem Tarifvertrag unter anderem auf Änderungen zum Arbeitszeitkonto geeinigt. Der neue Manteltarifvertrag ist mit Wirkung zum 1. April 2020 in Kraft getreten. Der neue Tarifvertrag der iGZ sieht eine Reihe...
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