Risikogruppen und Arbeitspflicht bei Corona
Mit dem Rückgang der Corona-Fallzahlen und den Lockerungen der Kontaktbeschränkungen verschiebt sich der Fokus der Pandemiebekämpfung in Deutschland von allgemeinen Kontaktbeschränkungen hin zu einer Isolation von infizierten Personen und einem effektiven Schutz der sogenannten Risikogruppe. Dies kann für die Parteien eines Arbeitsverhältnisses zu bisher nicht abschließend geklärten, rechtlichen Fragestellungen führen.
mehr lesenGewerkschaftsbonus zur Jahressonderzahlung nach den Tarifverträgen der Zeitarbeit
Zum Gewerkschaftsbonus zur Jahressonderzahlung nach den Tarifverträgen der Zeitarbeit: Die Tarifverträge der Zeitarbeitsbranche sehen in § 8 MTV iGZ und § 15 MTV BAP Jahressonderzahlungen in Form von Urlaubs- und Weihnachtsgeld vor. Der Anspruch des Leiharbeitnehmers...
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Vermittlungshonorar aus Arbeitnehmerüberlassungsvertrag
Zum Vermittlungshonorar aus Arbeitnehmerüberlassungsvertrag bei vorausgegangener Kündigung durch den Arbeitgeber: Tritt ein Leiharbeitnehmer in zeitlichem Zusammenhang mit der Beendigung seines Arbeitsverhältnisses zum Verleiher in ein reguläres Arbeitsverhältnis zum...
mehr lesenÜberlassungshöchstdauer: Wichtige Entscheidungen
In den letzten Monaten haben mehrere Entscheidungen verschiedener Landesarbeitsgerichte zur Frage der Überlassungshöchstdauer gem. § 1 Abs. 1b AÜG in der Arbeitnehmerüberlassung für Aufsehen und Verunsicherung gesorgt. Grundsätzliches zur Überlassungshöchstdauer...
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Die Corona-ArBSchV
Der Deutsche Bundestag hat am 25. März 2020 aufgrund von SARS-CoV-2 die epidemische Lage von nationaler Tragweite und am 17. November 2020 deren Fortbestand festgestellt (BT Drs. 19/24387). Diese nach § 35 Abs. 1 IfSG notwendige Feststellung gibt dem Bundesministerium...
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Einführung von Kurzarbeit durch Änderungskündigung
Zur Einführung von Kurzarbeit durch Änderungskündigung: Im Rahmen der Corona-Krise sahen sich viele Unternehmen dazu gezwungen, in ihren Betrieben Kurzarbeit einzuführen. Neben den sozialrechtlichen Voraussetzungen setzt die Einführung von Kurzarbeit bekanntermaßen...
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Freistellung nach einer fristlosen Kündigung
Wird das Arbeitsverhältnis im Wege der ordentlichen Kündigung oder durch Vereinbarung eines Aufhebungsvertrages beendet, wird der Arbeitnehmer häufig für den Zeitraum zwischen dem Ausspruch der Kündigung (bzw. dem Abschluss des Aufhebungsvertrages) und der Beendigung...
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Neueinstellung trotz Kurzarbeit ?
Angesichts der erneuten Verschärfung der Corona-Krise in Deutschland stellt sich nunmehr die Frage: Neueinstellung trotz Kurzarbeit, ist das möglich? Viele Unternehmen werden voraussichtlich bis weit in das Jahr 2021 hinein von der Möglichkeit der Kurzarbeit Gebrauch...
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Quarantäne-Anordnung
Ist der Arbeitnehmer infolge einer Quarantäne-Anordnung gehindert seine Arbeitsleistung zu erbringen, sieht § 56 IfSG einen Entschädigungsanspruch vor. Wird ein Arbeitnehmer positiv des Coronavirus getestet, erhält er vom zuständigen Gesundheitsamt die...
mehr lesenRechtsprechung zur Arbeitszeiterfassung
Der Europäische Gerichtshof hat in seiner viel beachteten Rechtsprechung zur Arbeitszeiterfassung vom 14. Mai 2019 (C-55/18 Federación de Servicios de Comisiones Obreras (CCOO) ./. Deutsche Bank SAE) entschieden, dass die Mitgliedstaaten gemäß Art. 31 Abs. 2 der...
mehr lesenUrlaub im Risikogebiet – Arbeitsrecht
Die Corona-Pandemie hält die Welt nach wie vor fest im Griff, doch wie wirkt sich der Urlaub im Risikogebiet auf das Arbeitsrecht aus? Gerade aus dem Ausland werden fast täglich neue Infektionshöchststände gemeldet. Dabei sind gerade typische Urlaubsziele deutscher...
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