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Der iGZ hat sich mit den Mitgliedsgewerkschaften des DGB in einem Tarifvertrag unter anderem auf Änderungen zum Arbeitszeitkonto geeinigt. Der neue Manteltarifvertrag ist mit Wirkung zum 1. April 2020 in Kraft getreten. Der neue Tarifvertrag der iGZ sieht eine Reihe von bedeutenden Änderungen vor. Insbesondere die grundlegenden Änderungen im Hinblick auf das Arbeitszeitkonto rechtfertigen eine nähere Betrachtung.

Der iGZ hat sich mit den Mitgliedsgewerkschaften des DGB in einem Tarifvertrag unter anderem auf Änderungen zum Arbeitszeitkonto geeinigt. Der neue Manteltarifvertrag ist mit Wirkung zum 1. April 2020 in Kraft getreten. neue Tarifwerk sieht eine Reihe von bedeutenden Änderungen vor. Insbesondere die grundlegenden Änderungen im Hinblick auf das Arbeitszeitkonto rechtfertigen eine nähere Betrachtung.

Das Arbeitszeitkonto dient dem Zweck, die einsatzbedingten Abweichungen von der regelmäßigen monatlichen Arbeitszeit in angemessener Weise auszugleichen. Gemäß Ziffer 3.2.2 MTV können nunmehr bis zu 105 Minusstunden auf dem Arbeitszeitkonto verbucht werden. In der bisherigen Fassung war das negative Arbeitszeitsaldo noch auf 21 Minusstunden begrenzt. Im Hinblick auf dem positiven Arbeitszeitsaldo mit maximal 150 Plusstunden gab es keine Änderungen.

Die Erhöhung der Obergrenze auf 105 Minusstunden führt zu einem erheblichen Zuwachs an Flexibilität durch den Tarifabschluss iGZ-DGB. Will der Arbeitgeber jedoch langfristig von dieser Flexibilität profitieren, muss er die folgenden Regelungen im Umgang mit dem Arbeitszeitkonto berücksichtigen.

Zunächst ist zu beachten, dass der Tarifvertrag in Ziffer 3.2.2 MTV einen Ausgleich des Arbeitszeitkontos zum Ende des Kalenderjahres vorsieht. Nur wenn betriebliche Gründe einen Ausgleich nicht zulassen, ist eine Übertragung von bis zu 130 Plusstunden auf das Folgejahr möglich. Der Ausgleich des Arbeitszeitkontos hat in der Regel durch einen Freizeitausgleich zu erfolgen (Ziffer 3.2.3 MTV). Sind auf dem Arbeitszeitkonto des Arbeitnehmers Minusstunden verbucht, hat der Arbeitnehmer die entsprechenden Stunden bis zum Ende des Jahres nach zu arbeiten. Andernfalls verfallen die Minusstunden mit Ablauf des Jahres.

Während nach der bisherigen Fassung sowohl dem Arbeitnehmer, als auch dem Arbeitgeber das Recht zustand, in jedem Kalendermonat über jeweils zwei Arbeitstage des aufgebauten Zeitguthabens frei verfügen zu können, ist diese Möglichkeit gemäß Ziffer 3.2.3 MTV n.F. nunmehr auf den Arbeitnehmer beschränkt. Der Arbeitgeber ist damit nicht mehr in der Lage, den Abbau von Plusstunden einseitig anzuordnen.

Auch in dem Fall, dass ein Arbeitnehmer aus dem Unternehmen ausscheidet, ist die Neuregelung über das Arbeitszeitkonto zu berücksichtigen. Während die Auszahlung positiver Arbeitszeitsalden in rechtlicher Hinsicht keine Probleme bereitet, ist bei der Verrechnung von Minusstunden Vorsicht geboten. Eine Verrechnung ist nach der Neufassung nur noch im Falle der Eigenkündigung des Mitarbeiters oder im Falle einer außerordentlichen Kündigung des Arbeitsverhältnisses zulässig. Des Weiteren ist der Umfang der Verrechnung in zeitlicher Hinsicht auf 35 Minusstunden begrenzt.

Dem Arbeitgeber muss vor diesem Hintergrund dringend empfohlen werden, den Wert des Arbeitszeitkontos im laufenden Arbeitsverhältnis dauerhaften Blick zu behalten, um ein unnötiges Verfallen von Minusstunden zum Ende des Kalenderjahres oder des Arbeitsverhältnisses zu vermeiden. Neben der Begrenzung der Ziffer 3.2.4 MTV ist auch zu beachten, dass das negative Zeitguthaben im Einzelfall selbst bei einer grundsätzlich zulässigen Verrechnung nicht vollständig in Anschlag gebracht werden kann, weil der Arbeitgeber ergänzend die Regelungen über den Mindestlohn und die Pfändungsfreigrenzen zu beachten hat.

Sollten Sie von den Möglichkeiten des tarifvertraglichen Arbeitszeitkontos bisher keinen Gebrauch machen, unterstützen wir Sie gerne dabei, die sich hieraus ergebenden Möglichkeiten effektiv zu nutzen und rechtliche Fehler im Umgang mit dem Arbeitszeitkonto zu vermeiden. Sprechen Sie uns einfach an.